Die AfD und das Übel in diesem Land

[AribertDeckers]

1.3.2025
Die AfD und das Übel in diesem Land



https://x.com/Hoellenaufsicht/status/1895800940751700411

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Mareile 🤌🏻 @Hoellenaufsicht

Standortnachteil AfD-Mehrheit
https://bild.de/regional/ostsee/wegen-afd-wahlergebnis-urlauber-stornieren-hotels-an-der-ostsee-67c0c272f0c49c5db213b363
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12:39 PM · Mar 1, 2025
116.4K Views
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Die AfD zu wählen war nun mal die einzige Methode, die den Bürgern blieb, um den Filz der etablierten Parteien zu entfernen.

Das Listenwahlrecht ist eines der Übel, mit dem sich die Korrupten und Irren an die Macht gebracht und gehalten haben.



("Der Staat als Werkzeug und Waffe von Kriminellen"
https://www.allaxys.com/~kanzlerzwo/index.php?topic=3381)


Im übrigen:

"Wer schmeißt denn da mit Lehm?"
(Claire Waldoff)
https://www.youtube.com/watch?v=b0z94ISa-_E

[AribertDeckers]

1.3.2025
Die angekettete Mehrheit als Souverän




https://pbs.twimg.com/media/Gk4DdE5XgAEvnqK?format=jpg&name=900x900

Das ist das Problem:

1.
Die Mehrheit hat eben nicht immer Recht. Wahrheit läßt sich NICHT durch Mehrheitsentscheid festlegen.

2.
Die Mehrheit ist eine Herde, die ist dumm und läßt sich durch Demagogen an der Nase herumführen.

3.
Warum dann Demokratie, warum dann Mehrheitsentscheid?

Weil "man" dann sagen kann "IHR habt es doch so gewollt, IHR sei die Mehrheit, IHR seid der Herrscher" - auch wenn man weiß, daß das eine Lüge ist. Aber, das ist der Punkt: MAN HAT DAS ALIBI, UM AN DER MACHT ZU SEIN.

Die Alten Griechen brauchten kein Alibi. Bei denen hatten die Sklaven ganz einfach kein Wahlrecht. Im alten Bremerhaven war das übrigens auch so:

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Das waren noch Zeiten, damals... Verdammt harte Zeiten! Bei den ersten Arbeiten im Hafen (1827) : Von 4.30 morgens bis 20.oo Abends mußte so ein Arbeiter schuften. Stimmberechtigt war er bei den Wahlen nicht. Das waren zum Beispiel 1837 bei einer Gemeindewahl (1590 Einwohner!) nur 5,6%. Dafür aber lag die Wahlbeteiligung bei fast 100%. Bei 89 Personen kein Kunststück...
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"S * F * B
Server Freies Bremerhaven
zur Stadtgeschichte"
https://ariplex.com/sfb/sfbh0002.htm

[AribertDeckers]

9.4.2025
AfD 25 Prozent


Der Größenwahn des Feudalfaschismus

Wer so lange, immer und immer wieder, den Menschen in diesem Land auf den Kopf scheißt, wer es wagt, den Menschen sogar lebensnotwendige Schutzmaßnahmen gegen die Pandemie zu verbieten, wer, wie zu Kaiser's Zeiten, Kritik an der Obrigkeit mit Gefängnis bestraft, wer Lügen bestrafen will, weil die Meinungsfreiheit da endet, wo die Lüge ist, der sollte in den Spiegel sehen...




https://pbs.twimg.com/card_img/1909914056128937984/vBQgAZx1?format=png&name=large

[AribertDeckers]

30.4.2025
Der AfD-Mitarbeiter des Monats




https://pbs.twimg.com/media/GprhnyaW8AA4mLR?format=jpg&name=900x900

[AribertDeckers]

9.7.2025
Die AfD und die Waagscheißerl an der Macht



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Früher, als die FDP noch nicht in der ihr gebührenden Versenkung verschwunden war, hielt sich die FDP an der Macht, weil "man" ihre Stimmen im Bundestag bzw. in der Regierung brauchte.

So konnte die kleine, unbedeutende Partei FDP die politische Waage bewegen, was ihr zu Recht den Namen "Waagscheißerl" einbrachte. Inzwischen haben die SPD und andere mentale Randgruppen diese Rolle übernommen.

[AribertDeckers]

27.8.2025
Die Oligarchie im Kampf gegen die ihr widersprechende Demokratie.


"Wenn der Faschismus wiederkehrt, wird er nicht sagen: «Ich bin der Faschismus» Nein, er wird sagen: «Ich bin der Antifaschismus»"
(Ignazio Silone)



https://pbs.twimg.com/media/GSXQpbeXEAA-5pL?format=jpg&name=small

Mehr dazu in
https://www.journalist.is/folia/index.php?msg=441


Was machen "Antifaschisten", wenn bei nachweislich demokratischen Wahlen die Bürger dem Feudalfaschismus der "Antifaschisten" Paroli bieten und die Bürger in ihrer Not eine unbeliebte Partei wählen, um auf diesem Weg (weil es keinen anderen gibt!) die "Antifaschisten" aus ihren Sesseln zu heben?

Schon Teile der Antwort könnten Sie verunsichern... Die "Antifaschisten" verbieten die Opposition, wenn nicht auf die eine Art, dann auf eine andere. Bei der Suche nach Hintertüren sind sie um keinen Betrug und keine Lüge verlegen. Sie wollen die Macht. Und die geben sie nicht mehr her.

"Alle Macht geht vom Volke aus und kommt nie wieder zurück."
(Gabriel Laub, auch ein Großer unserer Zunft)
https://www.dapha.de/wp-content/uploads/2018/11/Deutschprachige-j%C3%BCdische-Aphoristik.pdf

Nun stehen wir also da und sehen, wie die "Demokratie", die die Oligarchie dem Esel Volk (das ist mehr als die wahlberechtigten Bürger) als Karotte vor die Nase hält, um ihn dann immer wieder und wieder zu belügen, zu betrügen, ihn auszubeuten, ihn auszunehmen wie eine Weihnachtsgans, nichts anderes ist als das, was sie ist: eine einzige Lüge.

Was tun?


https://x.com/Buurmann/status/1960714426043998608

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Gerd Buurmann @Buurmann

In Ludwigshafen hat der städtische Wahlausschuss den AfD-Politiker Joachim Paul nicht zur Oberbürgermeisterwahl zugelassen. Als Begründung wurde angeführt, es bestünden Zweifel an seiner Verfassungstreue. Damit wurde einem Kandidaten das passive Wahlrecht entzogen. Grundlage für diese Entscheidung sind Dossiers und Bewertungen von Behörden, die Pauls öffentliche Äußerungen, Vorträge und Publikationen heranzogen.

Ich habe mir mal die Mühe gemacht, die angeblichen Belege im Detail anzusehen, und muss feststellen, dass am Ende nichts übrigbleibt.

Ich bin Mitglied der FDP. Freiheit, Liberalismus und Verantwortung bedeuten mir viel, besonders aber Gerechtigkeit, auch für meine politischen Gegner. Was in Ludwigshafen passiert ist, ist ein beispielloser Skandal in der neueren deutschen Geschichte.

Der Fall Ludwigshafen zeigt, wie weit sich deutsche Behörden inzwischen von den Grundlagen des Rechtsstaates entfernt haben. Dem AfD-Kandidaten wurde das passive Wahlrecht mit diesen Vorwürfen entzogen: Er hat Vorträge über Remigration besucht, geteilt und gehalten, er hat ,,linke Universitäten" kritisiert, er hat Texte geteilt, die sich mit dem deutschen Volk und seiner Zukunft beschäftigen, er hat den Sieg der Meinungsfreiheit gefeiert und er hat rechte und konservative Publikationen gelesen und empfohlen. All das fällt eindeutig unter die im Grundgesetz garantierten Freiheiten.

Über politische Konzepte zu sprechen, sie zu befürworten oder abzulehnen, ist durch die Meinungsfreiheit geschützt. Kritik an Institutionen ist in einer Demokratie nicht nur erlaubt, sondern notwendig. Das Nachdenken über Migration, Identität oder Kultur fällt unter die Wissenschafts- und Meinungsfreiheit. Pressefreiheit bedeutet, dass jeder lesen darf, was er möchte, auch rechte oder konservative Publikationen. Den Sieg der Meinungsfreiheit zu feiern, ist nicht nur erlaubt, sondern geradezu eine Bekräftigung des Grundgesetzes selbst.

Besonders absurd werden die Vorwürfe, wenn man liest, was als weiteres Indiz gegen ihn angeführt wird: Er habe im Unterricht über das Nibelungenlied gesprochen. Er habe über Tolkien geschrieben und dessen konservative Geisteshaltung betont. Wenn schon die Beschäftigung mit der größten deutschen Heldendichtung oder einem der weltweit bedeutendsten Fantasy-Autoren als Zeichen mangelnder Verfassungstreue gewertet wird, dann ist das kein Beweis, sondern eine Farce. Wer solche Vorwürfe ernsthaft als Grundlage für die Aberkennung des passiven Wahlrechts verwendet, betreibt nicht den Schutz der Demokratie, sondern deren Zersetzung.

Das Grundgesetz ist an dieser Stelle eindeutig. Artikel 5 garantiert Meinungsfreiheit, Pressefreiheit, Wissenschaftsfreiheit. Artikel 38 und 28 garantieren das passive Wahlrecht, also das Recht, sich zur Wahl zu stellen. Ein Eingriff in dieses Recht ist nur dann zulässig, wenn konkrete, gegenwärtige und gewichtige Beweise vorliegen, dass jemand aktiv die freiheitlich-demokratische Grundordnung bekämpft. Doch im Falle Ludwigshafen findet sich kein einziger solcher Beweis. Kein Vortrag, keine Buchbesprechung, kein Unterricht über Tolkien oder das Nibelungenlied ist verfassungswidrig. Nach allen Kriterien der Verfassung handelt es sich hier um die normale Ausübung von Grundrechten.

Der Ausschluss des Kandidaten ist somit kein Akt der Rechtsstaatlichkeit, sondern reine Willkür. Behörden haben einem Bürger ohne konkrete Grundlage das passive Wahlrecht genommen. Wer so handelt, greift selbst in die demokratische Grundordnung ein. Es ist nicht der Kandidat, dessen Verfassungstreue hier in Zweifel steht, sondern die der Behörden, die sich mit einem politisch motivierten Ausschluss über Grundrechte hinwegsetzen.

In Ludwigshafen erleben wir gerade nicht den Schutz der Verfassung, sondern ihre Aushöhlung. Es ist Willkürherrschaft im Kern, und sie ist für die Zukunft unserer rechtsstaatlichen Ordnung ungleich gefährlicher als jedes Tolkien-Zitat, jedes Nachdenken über Migration oder jede Lektüre des Nibelungenliedes.

4:42 PM · Aug 27, 2025
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https://x.com/Buurmann/status/1960756063851913607

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Gerd Buurmann @Buurmann

Vor ein paar Stunden habe ich mich mit einem Fall in Ludwigshafen beschäftigt, wo einem AfD-Politiker das passive Wahlrecht entzogen wurde. Jetzt habe ich noch andere Beispiele gefunden.

Ich habe schon in dem anderen Post geschrieben, dass ich Mitglied der FDP bin. Mir sind Freiheit, Liberalismus und Verantwortung wichtig, aber vor allem auch die Gerechtigkeit, besonders auch für meine politischen Gegner. Was sich hier gerade in Deutschland offenbart, erschrickt mich zutiefst.

Ich erlebe gerade, wie der Rechtsstaat von den Gegnern der AfD untergraben wird. Ich komme langsam an einen Punkt, an dem ich mehr Angst vor diesen Gegnern der AfD habe als vor der AfD selbst. Hier ein weiterer Fall:

In Lage wurde der AfD-Kandidat Uwe Detert vom Kreiswahlausschuss Lippe und vom Wahlausschuss der Stadt endgültig von der Bürgermeisterwahl ausgeschlossen. Die SPD schreibt dazu: ,,Es gibt begründete Zweifel an Deterts Verfassungstreue. Laut Gesetz müssen Bürgermeisterkandidaten jederzeit (!) für die freiheitlich-demokratische Grundordnung eintreten. Detert steht im Verdacht, der Reichsbürgerszene anzugehören und zu behaupten, dass Deutschland kein souveräner Staat ist. Der Verfassungsschutz hat eine dicke Akte über ihn angelegt. Somit steht er im Verdacht, nicht jederzeit für unser Grundgesetz einzutreten."

Hier zeigt sich das grundlegende Problem, das die SPD hier mit dem Rechtsstaat hat: Ein Verdacht reicht nicht aus, um jemandem das passive Wahlrecht zu entziehen. Im Rechtsstaat gilt das Prinzip der Unschuldsvermutung. Niemand darf seine Rechte verlieren, nur weil irgendeine Behörde oder irgendein Amt eine Akte über ihn führt oder weil andere ,,begründete Zweifel" äußern. Wer das passive Wahlrecht aufgrund von bloßen Vermutungen einschränkt, handelt gegen die Grundprinzipien des Rechtsstaats, denn demokratische Teilhabe darf nie auf Verdacht hin beschnitten werden.

Dass jetzt auch noch deutsche Gerichte bei dieser Sache mitmachen, erschüttert mich zutiefst.

Wer Menschen allein aufgrund von Verdachtsmomenten ihrer Grundrechte beraubt, eröffnet den Weg in eine Willkürherrschaft. Das Prinzip ,,Verdacht = Ausschluss" ist der direkte Weg in die Aufhebung von Rechtsstaatlichkeit und Demokratie.

Wer ernsthaft behauptet, ein Bürger dürfe wegen bloßer Zweifel an seiner Verfassungstreue nicht zur Wahl antreten, ignoriert komplett das Fundament unserer freiheitlichen Ordnung. Eine dicke Akte beim Verfassungsschutz, Aussagen in der Vergangenheit oder politische Sympathien können niemals als automatischer Beleg für Untreue gegenüber dem Grundgesetz dienen. Grundrechte wie das passive Wahlrecht sind keine Verdachtsrechte, sie stehen jedem zu, bis ein konkreter, nachweisbarer Verstoß festgestellt wird.

Die Entscheidung in Lage ist daher nicht nur ein direkter Eingriff in die demokratische Teilhabe, sondern ein Beispiel für die gefährliche Ignoranz gegenüber rechtsstaatlichen Prinzipien. Wer Bürger allein aufgrund eines Verdachts ausschließt, handelt entgegen der Demokratie selbst. In einem Rechtsstaat darf die bloße Behauptung, jemand könnte die Verfassung missachten, niemals das passive Wahlrecht ersetzen oder aufheben.

7:27 PM · Aug 27, 2025
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https://x.com/IngoKnito666/status/1960747389922271659
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Ingo Knito 🍥 @IngoKnito666

Eine fundierte juristische Analyse können Sie übrigens hier lesen, wenn das Thema wirklich interessiert:
From grafkerssenbrock.com

6:53 PM · Aug 27, 2025
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https://x.com/Buurmann/status/1960796185884496014
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Gerd Buurmann @Buurmann

Die hier genannten Gründe, Kontakte zur sogenannten Neuen Rechten, Gesten oder Publikationen reichen nicht aus, um eine aktive und kämpferische Haltung gegen die demokratische Grundordnung nachzuweisen. Die Verfassungstreue-Klausel darf nicht als Ersatz für ein Parteiverbot missbraucht werden. Ein solcher Eingriff gefährdet die Gewaltenteilung und beraubt die Wähler ihrer Entscheidungshoheit. In einer Demokratie ist es Sache der Bürger, Kandidaten an der Wahlurne zu bewerten, nicht Sache von Gremien, unliebsame Bewerber im Vorfeld auszuschließen.

10:06 PM · Aug 27, 2025
51 Views
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