Hannah Arend und die Mittelmäßigkeit Eichmanns

[AribertDeckers]

8.10.2026
Hannah Arend und die Mittelmäßigkeit Eichmanns


Die Frage ist nicht, ob Eichmann mittelmäßig war, sondern wie und was und wer das Mittelmaß ist.

Die nächste Frage: Was hat das Mittelmaß überhaupt zu melden?

In Deutschland gar nichts. Hier regiert die herrschende Politische Klasse - und die bestimmt in Berlin zur Zeit über den Antisemitismus-Quotienten...

...oder sind es schon Antisemitismus-Quoten-Frau*innen?

[AribertDeckers]

8.10.2026
Die Banalität der Bösen


Ich an Grok:

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Hi, ich habe ein Such-Problem zu Hannah Arendt und der Mittelmäßigkeit Eichmanns.

Es scheint da ein sehr bekanntes Zitat zu geben. Kannst Du es finden?
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Grok:

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Das bekannteste Zitat (bzw. die Formel) von Hannah Arendt im Zusammenhang mit Adolf Eichmann und der ,,Mittelmäßigkeit"/Banalität ist die ,,Banalität des Bösen".

Es stammt aus ihrem Buch Eichmann in Jerusalem. Ein Bericht von der Banalität des Bösen (engl. Original 1963, deutsche Fassung 1964). Der Untertitel selbst ist bereits die berühmte Formulierung. Am Ende des Berichts fasst Arendt die Lektion des Prozesses so zusammen (nahezu wörtlich die am häufigsten zitierte Stelle):

,,In diesen letzten Minuten war es, als zöge Eichmann selbst das Fazit der langen Lektion in Sachen menschlicher Verruchtheit, der wir beigewohnt hatten – das Fazit von der furchtbaren Banalität des Bösen, vor der das Wort versagt und an der das Denken scheitert."

Damit meinte Arendt nicht, dass die Verbrechen banal oder harmlos gewesen seien, sondern dass der Täter Eichmann selbst (aus ihrer damaligen Beobachtung) keine dämonische, sadistische oder tief ideologisch motivierte Figur war, sondern ein durchschnittlicher, mittelmäßiger, ,,schrecklich und erschreckend normaler" Bürokrat und Karrierist, dessen Handeln vor allem durch Gedankenlosigkeit, Klischees, Pflichtbewusstsein und mangelnde Fähigkeit gekennzeichnet war, die Perspektive anderer einzunehmen.

Eine eng damit verbundene und ebenfalls sehr häufig zitierte Stelle lautet:

,,Das Beunruhigende an der Person Eichmanns war doch gerade, dass er war wie viele und dass diese vielen weder pervers noch sadistisch, sondern schrecklich und erschreckend normal waren und sind."

Arendt betonte dabei die Mittelmäßigkeit und Oberflächlichkeit: Eichmann sei kein ,,Monster" oder Shakespeare'scher Bösewicht (kein Iago, Macbeth oder Richard III.), sondern jemand, der ,,außer einer ganz ungewöhnlichen Beflissenheit, alles zu tun, was seinem Fortkommen dienlich sein konnte, überhaupt keine Motive" gehabt habe und ,,niemals realisiert" habe, was er eigentlich tat. Die Taten waren monströs, der Täter in ihrem Urteil jedoch ordinär und gedankenlos – das macht die ,,Banalität" aus.

Diese These war und ist höchst umstritten (viele Historiker sehen Eichmann heute als ideologisch motivierteren und bewussteren Täter, als Arendt ihn damals einschätzte). Die Formeln selbst sind aber die klassischen, nach denen man sucht, wenn man von ,,Hannah Arendt, Eichmann und Mittelmäßigkeit/Banalität" spricht.
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Ich:

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Wenn ich mich nicht irre, hat sie auch das Wort mittelmäßig benutzt - oder Mittelmäßigkeit. Mir geht es um dies als Kern.
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Grok:

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Ja, der Kern von Arendts These ist genau die Mittelmäßigkeit (bzw. die erschreckende Normalität und Durchschnittlichkeit) Eichmanns.

Arendt selbst verwendet in Eichmann in Jerusalem vor allem Formulierungen wie ,,schrecklich und erschreckend normal", ,,ordinary", ,,commonplace" und betont die ,,shallowness" (Oberflächlichkeit) und ,,thoughtlessness" (Gedankenlosigkeit). In der deutschen Fassung und in der Rezeption wird das sehr häufig mit Mittelmäßigkeit wiedergegeben bzw. zusammengefasst.

Die zentrale Stelle, die genau diesen Kern trifft:

,,Das Beunruhigende an der Person Eichmanns war doch gerade, dass er war wie viele und dass diese vielen weder pervers noch sadistisch, sondern schrecklich und erschreckend normal waren und sind."

Und im Postscript/Epilog (bzw. in späteren Erläuterungen):

,,I was struck by the manifest shallowness in the doer that made it impossible to trace the uncontestable evil of his deeds to any deeper level of roots or motives. The deeds were monstrous, but the doer ... was quite ordinary, commonplace, and neither demonic nor monstrous."

(Deutsch sinngemäß: Die Taten waren monströs, der Täter aber ganz gewöhnlich, alltäglich und weder dämonisch noch monströs.)

In der Sekundärliteratur und in deutschsprachigen Darstellungen wird das konsequent als Mittelmäßigkeit gefasst – etwa: ,,die Mediocrity of a bland, mundane, unimaginative human being" oder ,,ein durchschnittlicher Mensch mit eher schlichtem Charakter". Arendt wollte damit zeigen, dass das Böse hier nicht aus einer tiefen, radikalen Bosheit oder dämonischen Größe kam, sondern aus der Gedankenlosigkeit und Karriere-Beflissenheit eines mittelmäßigen Bürokraten, der ,,niemals realisierte, was er eigentlich tat".

Das ist genau der Kern, den Sie suchen: nicht das radikale Böse, sondern die Mittelmäßigkeit, die es erst möglich machte.
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Ich:

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Hat sie das alles nur auf Englisch und nie auf Deutsch gesagt? Das wäre Mist.
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Grok:

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Nein, das wäre kein Mist – sie hat es sehr wohl auf Deutsch gesagt und geschrieben.

Hannah Arendt war deutsche Muttersprachlerin. Die Originalberichte für den New Yorker entstanden zwar auf Englisch, aber die deutsche Ausgabe Eichmann in Jerusalem. Ein Bericht von der Banalität des Bösen (1964 bei Piper) wurde von ihr selbst überarbeitet und autorisiert. Darin stehen die zentralen Formulierungen auf Deutsch, z. B.:

,,schrecklich und erschreckend normal"
Eichmann als ,,normalen Menschen", keinen ,,Dämon oder Ungeheuer"
die berühmte Schlussformel von der ,,furchtbaren Banalität des Bösen, vor der das Wort versagt und an der das Denken scheitert"

Vor allem im Rundfunkgespräch mit Joachim Fest (9. November 1964, Südwestfunk) hat sie das alles ausführlich und spontan auf Deutsch erläutert. Dort sagt sie u. a.:

Eichmann sei von ,,empörender Dummheit" gewesen.
,,Da ist keine Tiefe – das ist nicht dämonisch!"
Sie spricht von ihm als ,,Hanswurst" und betont die Oberflächlichkeit und Gedankenlosigkeit.

In der deutschen Rezeption und in Kommentaren zu diesem Interview wird genau dieser Eindruck als Mittelmäßigkeit bzw. ,,absolute Mittelmäßigkeit seiner Persönlichkeit" zusammengefasst – das trifft den Kern dessen, was sie meinte (durchschnittlich, medioker, ohne Tiefe, kein großer Bösewicht, sondern ein beflissener, gedankenloser Funktionär).

Sie hat die These also durchaus auf Deutsch formuliert und verteidigt. Die ,,Mittelmäßigkeit" ist keine reine englische Erfindung, sondern der deutsche Ausdruck für das, was sie mit ,,terribly and terrifyingly normal", ,,ordinary/commonplace" und ,,shallowness" beschrieb.
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Ich:

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Es ist Mist. Es geht um dieses eine Wort. Das Wort banal oder Banalität hat eine ganz andere Bedeutung.

Es geht mir um das hier:

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Hannah Arendt und die Mittelmäßigkeit Eichmanns

Die Frage ist nicht, ob Eichmann mittelmäßig war, sondern wie und was und wer das Mittelmaß ist.

Die nächste Frage: Was hat das Mittelmaß überhaupt zu melden?

In Deutschland gar nichts. Hier regiert die herrschende Politische Klasse - und die bestimmt in Berlin zur Zeit über den Antisemitismus-Quotienten...

...oder sind es schon Antisemitismus-Quoten-Frau*innen?

http://www.journalist.is/carlixon/pix/ANTISEMITISMUS_QUOTIENT_VON_HEUTE_800.jpg
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Dazu brauche ich das genau passende Zitat.
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Grok:

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Nein, Hannah Arendt hat das Wort ,,mittelmäßig" oder ,,Mittelmäßigkeit" in Bezug auf Eichmann offenbar nicht wörtlich verwendet.

In ihren eigenen Texten (Eichmann in Jerusalem) und im deutschen Rundfunkgespräch mit Joachim Fest (1964) spricht sie durchgängig von:

,,schrecklich und erschreckend normal"
,,normalen Menschen"
,,Hanswurst"
,,empörender Dummheit"
,,keine Tiefe – das ist nicht dämonisch"
,,Gedankenlosigkeit" / ,,Unfähigkeit zu denken"
,,ordinary, commonplace" (englisch) bzw. dem entsprechenden deutschen Ausdruck der Durchschnittlichkeit/Oberflächlichkeit

Die Formulierung ,,Mittelmäßigkeit der Person Eichmanns" (manchmal auch ,,lächerliche Mittelmäßigkeit" oder ,,Durchschnittlichkeit und charakterliche Nichtigkeit") stammt aus der Sekundärliteratur und Kommentaren zu ihrem Buch und dem Fest-Interview. Dort wird Arendts Eindruck genau so zusammengefasst – weil ,,mittelmäßig" im Deutschen den Kern (Durchschnitt, Mediokrität, keine Größe, keine Tiefe) treffend wiedergibt, den sie mit ,,normal", ,,Hanswurst" und ,,Banalität" meinte.

Das Wort ,,Banalität" hatte für sie eine andere Nuance (im Englischen eher ,,alltäglich/selbstverständlich" als ,,trivial"), weshalb sie im Deutschen manchmal andere Formulierungen bevorzugte. Das gesuchte eine Wort ,,Mittelmäßigkeit" ist also die gängige und treffende deutsche Umschreibung ihres Kernpunkts, aber kein wörtliches Zitat von ihr selbst.

Falls der Text, den Sie zitieren, ein spezifisches Arendt-Zitat mit genau diesem Wort behauptet, ist das eine sekundäre Formulierung, keine direkte Aussage von ihr.
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Ich:

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Das ist Pech. Eben lief im Fernsehen ein Film über sie, da kam das Wort mittelmäßig vor. Ich weiß aber nicht, wer es gesagt hat. Mir fiel die Pointe erst hinterher ein.
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Grok:

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Ja, das passt genau.

Der Film, den Sie gesehen haben, ist mit hoher Wahrscheinlichkeit Margarethe von Trottas ,,Hannah Arendt" (2012, mit Barbara Sukowa). Der wurde und wird immer wieder im deutschen Fernsehen wiederholt (u. a. kürzlich im rbb und anderen Sendern).

In diesem Film (und in den Begleittexten/Interviews dazu) kommt das Wort ,,mittelmäßig" / ,,Mittelmäßigkeit" tatsächlich vor – und zwar als Beschreibung von Eichmann aus Arendts Sicht:

Im Handlungszusammenfassung der deutschen Wikipedia und in Programmtexten heißt es wörtlich:
  ,,Adolf Eichmann entpuppt sich ... nicht als bestialisches Monster, sondern als ein mittelmäßiger Bürokrat, was Hannah Arendt überrascht."

Die Regisseurin selbst hat in Interviews mehrfach von der ,,Mittelmäßigkeit Eichmanns" und der ,,grauenhaften Mittelmäßigkeit" gesprochen. Sie hat bewusst Original-Prozessaufnahmen verwendet, damit der Zuschauer genau diese Mittelmäßigkeit spürt und denselben Eindruck bekommt wie Arendt.

Das ist also kein Zitat von Hannah Arendt selbst, sondern die filmische und regie-seitige Umschreibung ihres Kernpunkts. Deshalb ist Ihnen das Wort ,,mittelmäßig" im Film begegnet, obwohl Arendt es in ihren Texten und Interviews so nicht formuliert hat.

Die Pointe, die Ihnen hinterher eingefallen ist, trifft den Film und die gängige deutsche Rezeption von Arendts These also sehr gut.
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Ich:

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Banal ist aber nicht mittelmäßig. Wieder ein Beispiel, wie grauenhaft die Umgebung oder "Experten" sprachliche Aussagen verschieben oder fälschen.

Das sagt die Google-KI zum Suchwort banal:

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banal
/banál/
Banal bedeutet, dass etwas geistlos, alltäglich oder von gedanklich geringem Wert ist.

Bedeutung und Verwendung

• Gedanklich unbedeutend: Eine Idee oder Aussage ist flach, inhaltsleer oder abgedroschen.
• Alltäglich und gewöhnlich: Etwas bietet keine Besonderheiten oder Überraschungen.

Synonyme

• Trivial
• Abgedroschen
• Einfallslos
• Simpel

Herkunft

Das Wort stammt aus dem Französischen (banal) und ging auf den altfranzösischen Begriff ban (Bann) zurück. Im Mittelalter bezeichnete es Einrichtungen wie Mühlen oder Backöfen des Lehnsherrn, die für alle Allgemeingut und damit alltäglich waren.
Mehr Informationen finden Sie im Duden zu banal.
Möchten Sie Beispielsätze für die Verwendung im Alltag sehen oder wissen, wie sich banal von trivial unterscheidet?
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Das tendiert zu "alltäglich".

2 x 2 = 4 ist auch banal. Aber nicht mittelmäßig.

Mittelmäßig ist ein Werturteil und orientiert sich an einer wertgemessenen Mitte.

Ich habe hier gepostet:
https://www.journalist.is/folia/index.php?msg=2047
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Grok:

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Sie haben mit der semantischen Unterscheidung recht.

,,Banal" und ,,mittelmäßig" sind nicht dasselbe.

Banal** (wie die Google-KI und der Duden es wiedergeben) zielt auf: geistlos, abgedroschen, inhaltsleer, alltäglich, ohne Besonderheit oder Tiefe. Es beschreibt etwas, das keine originelle oder tiefere Gedankenqualität hat. ,,2 × 2 = 4" ist in diesem Sinne banal – es ist eine selbstverständliche, gedanklich flache Wahrheit, aber kein Werturteil über Qualität auf einer Skala.

Mittelmäßig* ist ein klares *Werturteil**: es setzt eine Messlatte voraus (gut – mittel – schlecht) und verortet etwas in der Mitte oder darunter. Es impliziert Durchschnittlichkeit im Sinne von ,,weder besonders gut noch besonders schlecht", oft mit abwertendem Unterton der Unzulänglichkeit.

Arendt hat bewusst ,,banality of evil" / ,,Banalität des Bösen" gewählt. In ihrem englischen Original und in den deutschen Erläuterungen (vor allem im Fest-Gespräch) ging es ihr um die Gedankenlosigkeit, Oberflächlichkeit und das Fehlen jeglicher Tiefe oder dämonischer Größe – nicht um eine hierarchische Einstufung als ,,mittelmäßig gut/schlecht". Eichmann war für sie kein ,,mittelmäßiger Verbrecher" auf einer Skala von Verbrechern, sondern jemand, dessen Böses keine Tiefe hatte, keine Motive jenseits von Karriere und Gehorsam, keine Fähigkeit, die Perspektive des anderen einzunehmen. Deshalb ,,thought-defying" und ,,word-defying".

Genau das hat zu den Missverständnissen geführt, die sie selbst ansprach: Viele lasen ,,banal" als ,,trivial / unwichtig / verharmlosend", während sie die Abwesenheit von Tiefe meinte. Die Verschiebung zu ,,Mittelmäßigkeit" (im Film von Trotta, in Programmtexten und in der Sekundärliteratur) ist eine gängige deutsche Umschreibung, die den Eindruck der Durchschnittlichkeit einfängt – aber den präzisen Sinn leicht verschiebt und abschwächt. Es ist ein klassisches Beispiel dafür, wie Rezeption und Popularisierung sprachliche Nuancen verwischen.

Ihr Hinweis trifft also den Kern des Problems, das schon Arendt selbst mit der deutschen und öffentlichen Rezeption ihres Begriffs hatte.
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Sie sagte:

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,,Das Beunruhigende an der Person Eichmanns war doch gerade, dass er war wie viele und dass diese vielen weder pervers noch sadistisch, sondern schrecklich und erschreckend normal waren und sind."
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,,I was struck by the manifest shallowness in the doer that made it impossible to trace the uncontestable evil of his deeds to any deeper level of roots or motives. The deeds were monstrous, but the doer ... was quite ordinary, commonplace, and neither demonic nor monstrous."

(Deutsch sinngemäß: Die Taten waren monströs, der Täter aber ganz gewöhnlich, alltäglich und weder dämonisch noch monströs.)
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Eichmann sei von ,,empörender Dummheit" gewesen.
,,Da ist keine Tiefe – das ist nicht dämonisch!"
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Keine Tiefe zu haben IST dämonisch.


In einem Land, in dem 99 Prozent der Einwohner Charakterschweine sind, hat der Begriff "Mittelmaß" eine sehr tiefe Bedeutung. Tief im Sinne von "ganz weit unten". Mittelmaß und und Mittelmaß sind eben nicht dasselbe. Wenn Schweine die Norm sind, ist normal zu sein in deren Augen normal.

Vae victis!

[AribertDeckers]

8.10.2026
Die Unterwerfung unter die diabolische Idiotie der 'Linken'


https://x.com/WolfReuter3/status/2108291769993507013

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Wolf Reuter 🇺🇦🇪🇺🇮🇱 @WolfReuter3

Das hier ist ein Dokument der politischen Unterwerfung unter den linken Antisemitismus.
Denn nichts - nichts! - an diesem Dokument bekämpft den Antisemitismus oder – und das dürfte der relevanteste Teil sein – schwört ihm auch nur ab.

Vielmehr ist das auch ein Dokument intellektueller Verarmung.

Denn man bekommt den Eindruck, dass diejenigen, die es verfasst haben, nicht die geringste Vorstellung davon haben, worüber sie sprechen.

Die schlimmste Passage ist für mich die, in der es heißt, dass das distanziert so genannte ,,jüdische Leben" in Berlin in der Lage sein müsse, nicht nur seine Religion, sondern auch seine – Achtung – ,,Sprache" ungehindert auszuleben.

Kann mir jemand mal sagen, was Juden in Deutschland für eine Sprache haben, außer vielleicht Deutsch?

Dieser freudsche Versprecher ist vielsagender als alle anderen, teilweise schockierenden Statements in diesem Dokument.

Für die Verfasser sind Juden nach wie vor das Fremde. Ja: etwas Fremdes, das man schützen soll; etwas Fremdes, das man mit Polizei schützen muss – auch wenn es wegen seiner Religion und, ja, Sprache auffällig ist.

Und diese Leute werden sich niemals ein Statement gegen Antisemitismus abbringen, ohne das Wort Palästinenser in den Mund zu nehmen. Warum eigentlich?

Ich habe Angst vor dem, was wir politisch in Berlin zu erwarten haben.

Quote
https://x.com/MaxHeimi/status/2108158086753997018
[***quote***]
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Maximilian Heimerzheim @MaxHeimi

Linke, Grüne und SPD vereinbaren vor den Berliner Sondierungen:

• Schutz jüdischen Lebens
• Bekämpfung von Antisemitismus
• Israels Existenzrecht
• Ablehnung von BDS
• Zweistaatenlösung
• Möglicher Fraktionsausschluss bei Verstößen
• Änderung Berliner Verfassung

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https://pbs.twimg.com/media/HUGumKPWMAEyllw?format=jpg&name=4096x4096




https://pbs.twimg.com/media/HUGumKQXIAAHh9V?format=jpg&name=4096x4096




https://pbs.twimg.com/media/HUGumKQW4AAQcmH?format=jpg&name=4096x4096


1:30 PM · Oct 8, 2026
166.9K Views
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10:21 PM · Oct 8, 2026
1,683
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Hier liegt eine ganz einfache, banale, und schweinische Falle vor, in die Herr Reuter ahnungslos hineingetappt ist:

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Die schlimmste Passage ist für mich die, in der es heißt, dass das distanziert so genannte ,,jüdische Leben" in Berlin in der Lage sein müsse, nicht nur seine Religion, sondern auch seine – Achtung – ,,Sprache" ungehindert auszuleben."
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Es geht nicht um die Sprache der Juden, sondern im Gegenschluß um die Sprache der Eroberer. Zweisprachige Verkehrsschilder, Hinweisschilder, und andere Unterwerfungen gibt es bereits. "Man" erkennt die "Sprache" "der Juden" an, erhebt dabei aber in Wahrheit den Anspruch auf die Durchsetzung der eigenen, der Eroberersprache.

Vae victis!



PS:
Die drei Bilder sind die Seiten 1–3 des offiziellen PDFs:

https://gruene.berlin/fileadmin/user_upload/Berliner_Vereinbarung_zum_Start_der_Sondierung.pdf

Titel:
,,Berliner Vereinbarung zum Start der Sondierungen zwischen Die Linke Berlin, Bündnis 90/Die Grünen Berlin und SPD Berlin"
(Berlin, 8. Oktober 2026)

Das Dokument wurde heute (08.10.2026) von den drei Parteien veröffentlicht und ist auf der Seite der Berliner Grünen verlinkt.


https://gruene.berlin/fileadmin/user_upload/Berliner_Vereinbarung_zum_Start_der_Sondierung.pdf
[TEXT]
[*quote*]
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Berliner Vereinbarung zum Start der Sondierungen zwischen
Die Linke Berlin, Bündnis 90/Die Grünen Berlin und SPD Berlin
1. Berlin gemeinsam
Wir wollen eine Stadt, in der alle Menschen sicher leben und ihren Glauben und
ihre Zugehörigkeit offen zeigen können. Aufgrund unserer Geschichte tragen wir
eine besondere Verantwortung zum Schutz jüdischen Lebens in Deutschland. Wir
schützen jüdisches Leben, stärken das Miteinander und setzen uns für Frieden
und Verständigung ein. Berlin braucht eine Politik, die unsere Stadt wieder
zusammenführt. Die Mitglieder des Senats sowie die Mandats- und
Funktionsträger:innen unserer Fraktionen und Parteien tragen dafür eine
besondere Verantwortung. Sie stehen für eine Stadt, in der Gewalt und Terror
weder verherrlicht noch relativiert werden, in der das Existenzrecht Israels nicht in
Frage gestellt wird und in der jegliche Form von Antisemitismus keinen Platz hat.
Alle, die für uns Verantwortung übernehmen, garantieren das – sowohl im
Abgeordnetenhaus als auch im Senat.
2. Erinnerung wachhalten
Berlin übernimmt Verantwortung für die von Deutschland begangene Verfolgung,
Entrechtung und Ermordung von sechs Millionen europäischen Jüdinnen und
Juden in der Shoah. Wir halten die Erinnerung daran wach, machen jüdische
Berliner Lebensgeschichten in Gedenkstätten, Bildungsorten und den Kiezen
sichtbar und bewahren sie für kommende Generationen.
3. Jüdisches Leben in der Gegenwart stärken
In Berlin müssen Jüdinnen und Juden ihre Religion, Sprache und Zugehörigkeit
sicher, sichtbar und selbstbestimmt leben können. Wir stärken und schützen
Einrichtungen, fördern jüdische Gemeinden, Initiativen, Kultur, Wissenschaft und
religiöse Praxis. Jüdische Räume, Schulen und Kitas, Gemeinderäume,
Kulturzentren und Begegnungsorte sollen verlässlich unterstützt werden. Wir
machen jüdische Orte und Feste im Alltag und im öffentlichen Stadtraum sichtbar
und berücksichtigen jüdische Feiertage und Veranstaltungen in öffentlichen
Einrichtungen. Jüdische Menschen müssen sich genauso selbstverständlich
überall im öffentlichen Raum bewegen können wie alle anderen auch.
Wir stellen uns gegen ein Klima, in dem Menschen aufgrund ihrer tatsächlichen
oder zugeschriebenen politischen Haltung oder Herkunft ausgegrenzt werden.
Einlassverbote, Ausladungen oder Parolen wie ,,No Zionists welcome" an Bars,
Clubs und anderen öffentlichen Orten sind inakzeptabel. Sie stigmatisieren
Menschen als unerwünscht, erzeugen Einschüchterung und tragen zur Spaltung
bei.
Wir stärken außerdem den internationalen Austausch sowie die Förderung
jüdischer und israelischer Studierender und Kulturschaffender. Bestehende
wissenschaftliche Kooperationen zwischen Berliner und israelischen
Hochschulen und Forschungseinrichtungen werden von uns fortgeführt.
14. Antisemitismus bekämpfen
Wir treten Gewalt, Hetze, Verschwörungserzählungen sowie der Leugnung und
Relativierung der Shoah entschieden entgegen. Israelbezogenen Antisemitismus
benennen wir klar. Generelle Boykott- und undifferenzierte Sanktionsaufrufe
gegen Israel, israelische Institutionen oder Personen allein aufgrund ihrer
Staatsangehörigkeit, Herkunft oder Zugehörigkeit, wie die BDS-Kampagne, lehnen
wir ab.
Wir stärken die Polizei und den Verfassungsschutz in ihrem Auftrag, jüdisches
Leben in Berlin zu schützen. Sie erhalten die erforderliche Ausstattung und
Fachkompetenz, um antisemitische Straftaten und Gefährdungen frühzeitig zu
erkennen und zu bekämpfen. Den physischen Schutz jüdischer Einrichtungen und
Gemeinden gewährleisten wir verlässlich und dauerhaft auf hohem Niveau. Die
bestehenden Schutzmaßnahmen überprüfen wir kontinuierlich auf Grundlage der
jeweiligen Gefährdungslage und verstärken sie, wo erforderlich, personell,
technisch und baulich, damit Jüdinnen und Juden in Berlin sicher leben können.
5. Das Existenzrecht Israels
ist für uns unverhandelbar. Das Massaker der Hamas und anderer terroristischer
Gruppen vom 7. Oktober 2023 verurteilen wir unmissverständlich. Bis heute leiden
Menschen sowohl in Israel als auch ihre Angehörigen in Berlin unter der Angst vor
Angriffen. Auch berechtigte Kritik an Handlungen der israelischen Regierung
gegenüber der palästinensischen Bevölkerung rechtfertigt keine antisemitischen
Handlungen.
Wir stehen für eine Zwei-Staaten-Lösung, die sowohl Israels Sicherheit als auch
die Selbstbestimmung der palästinensischen Bevölkerung ermöglicht. Verstöße
gegen das Völkerrecht und die Menschenrechte benennen wir klar. Wir sehen das
Leid, die Not und die Zerstörung, denen die palästinensische Zivilbevölkerung in
Gaza und der West Bank ausgesetzt ist. Auch in Berlin prägen die Angst um
Angehörige und verhärtete Debatten das Zusammenleben.
6. Verantwortung verbindlich machen
Wir stärken Prävention, Bildung, Beratung, Dokumentation und Strafverfolgung.
Jüdische Selbstorganisationen und Begegnungsprojekte fördern wir dauerhaft. Die
Antisemitismusprävention stärken wir in Schulen, in der Lehrkräftefortbildung und
in der Jugendarbeit. Berliner Gedenkorte und Erinnerungsprojekte finanzieren wir
dauerhaft. Wir bauen Beratungs-, Aufklärungs- und Meldestrukturen aus, damit
Betroffene Unterstützung erhalten, antisemitische Vorfälle sichtbar werden und
wir ihnen wirksam begegnen können.
Wir stellen Schutzkonzepte an allen Berliner Hochschulen und Beratung für
jüdische Studierende sicher. Wir erwarten, dass sie das Hausrecht konsequent
anwenden und wahren dabei die Wissenschaftsfreiheit. Die im Berliner
Landeskonzept zur Weiterentwicklung der Antisemitismusprävention festgelegte
Arbeitsgrundlage behält ihre Gültigkeit. Sie bleibt Maßstab für das
Verwaltungshandeln und ist im Einzelfall grundrechts- und kontextsensibel
anzuwenden.
Außenpolitik ist Sache des Bundes. Die Parteien verständigen sich deshalb darauf,
dass im Abgeordnetenhaus nur Fragen verhandelt werden, die Berlin unmittelbar
2betreffen. Städtepartnerschaften dienen dem Austausch der Zivilgesellschaft, der
Kultur, der Wissenschaft, der Jugend und den Kommunen – gerade dann, wenn
politische Konflikte Verständigung besonders nötig machen. Die
Städtepartnerschaft Berlin–Tel Aviv-Yafo bauen wir aus; weitere
Städtepartnerschaften werden wir prüfen. Unsere Sicherheitsbehörden werden
illegale Finanzierung extremistischer und antisemitischer Strukturen auch
weiterhin mit aller Härte bekämpfen.
7. Gemeinsame Verantwortung
Für die oben aufgeführten gemeinsamen Grundsätze stehen wir als Parteien und
Fraktionen ein. Bei Verstößen gegen diese Grundsätze beschließen die Fraktionen
jeweils eigene Verfahren. Die Regularien der drei Parteien und Fraktionen sehen
entsprechende Konsequenzen bis hin zum Ausschluss von Mitgliedern vor. In
solchen Fällen informiert die betroffene Fraktion die Koalitionspartner. Über die
Konsequenzen entscheidet sie in eigener Verantwortung und kommuniziert ihre
Entscheidung transparent.
Antisemitische Vorfälle in den Reihen der Koalitionsfraktionen bearbeiten wir
gemeinsam. Auf Wunsch von mindestens einer/einem der PGF der die Regierung
tragenden Fraktionen, berufen die drei PGF für eine fachliche Einordnung des
Vorfalls ein Gremium aus drei Expert:innen mit besonderer Kompetenz aus der
Berliner Stadtgesellschaft ein. Dieses bewertet den Vorfall. Die drei Expert:innen
werden vor Beschluss des Koalitionsvertrags konsensual benannt. Auf Grundlage
dieser Bewertung entscheidet die betroffene Fraktion gemäß ihrer Satzung über
Konsequenzen bis hin zum Ausschluss.
Wir fördern nur Veranstaltungen, Organisationen und Kooperationen, die
Verständigung und friedliches Zusammenleben stärken. Eine Zusammenarbeit mit
Organisationen und Akteure, die Antisemitismus verbreiten, Gewalt verherrlichen
oder die Gewaltspirale weiter antreiben, schließen wir hingegen entschieden aus.
Das gilt auch für gemeinsame öffentliche Auftritte.
8. Berlin zusammenführen
Berlin ist Stadt der Vielfalt. Menschen unterschiedlicher Herkunft, Religionen,
Kulturen und Lebensweisen prägen unsere Stadt. Hier leben die meisten Jüdinnen
und Juden Deutschlands; Berlin ist Heimat der größten jüdischen Gemeinde des
Landes und der größten palästinensischen Community Europas. Jüdisches,
muslimisches und palästinensisches Leben sind selbstverständlicher Teil Berlins.
Wir stehen im regelmäßigen Austausch mit jüdischen und muslimischen
Organisationen und nehmen ihre Erwartungen und Perspektiven ernst. Auch bei
ungelösten Konflikten der Gegenwart wollen wir Vertrauen schaffen, die
Erinnerung wachhalten und eine gemeinsame Zukunft gestalten.
Wir streben an, die Berliner Verfassung, orientiert an dem Beispiel Brandenburgs,
zu erweitern und den Schutz vor Antisemitismus, Antiziganismus, Rassismus und
anderen Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit aufzunehmen. Dazu
werden wir dem Abgeordnetenhaus einen Vorschlag vorlegen.
Berlin, 8. Oktober 2026
3
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Wenn diese 3 Parteien es ernst meinen würden, gäbe in Berlin keine einzige Demonstration pro "Palästina" mehr. Glaubt jemand wirklich, daß dem so sein wird...?


PPS:
Die Ideologie der Drahtzieher und die Macht der Drahtzieher, sie sind wirr. Alle drei.

Nehmen wir doch nur einmal dieses Zitat:

"Wir haben die gesamte Führung fast aller Berliner Sicherheitsbehörden ausgetauscht und dort ziemlich gute Leute reingebracht. Bei der Feuerwehr, der Polizei, der Generalstaatsanwaltschaft und auch beim Verfassungsschutz. ich hoffe sehr, dass sich das in Zukunft bemerkbar macht."

Das war natürlich nicht die AfD. Die AfD hat in der linken Hochburg Berlin nichts zu melden.

Das Zitat ist von

    Benedikt Lux (Grüne)
    Innenpolitischer Sprecher der Grünen im Berliner
    Abgeordnetenhaus im Interview mit "neues deutschland"

Hier noch einmal mit Bild:



https://pbs.twimg.com/media/HK1-j3iXIAAO4-N?format=jpg&name=900x900

Mehr dazu:

"Die Machtergreifung der Machtergriffenen..."
https://www.journalist.is/folia/index.php?msg=1626



Die Brisanz des Zitats von Benedikt Lux: Er ist der innenpolitische Sprecher der Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus UND es ist in der Vergangenheit. Die Grünen sind Teil der seit Jahren etablierten Macht, sie sind eine der Altparteien, die für die Zustände verantwortlich sind. Diese Zustände haben mehr als deutlich gezeigt, was für eine Lüge die Machthaber vor den Augen der Welt abziehen.

Wenn die AfD ein Schandfleck in der Politik ist, dann sind es die Altparteien erst recht. Darüber hat noch nie ein Zweifel bestehen können.


"Im Bundestag sitzt der politische Arm des Staatsterrorismus - die Altparteien"
http://www.allaxys.com/~kanzlerzwo/index.php?topic=3381.msg27740#msg27740



https://pbs.twimg.com/media/HUJctWrWYAAr4W7?format=jpg&name=900x900